Seit 2010 ermittelt der Arbeits- und Sozialforscher Lutz Hausstein mit seiner Studie „Was der Mensch braucht“ einen realistischen, bedarfsorientierten Regelsatzbetrag für die soziale Mindestsicherung. Bald kommt die aktuelle Studie – den Kurzfilm dazu gibt es schon jetzt.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland garantiert jedem Menschen das bedingungslose Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Dieses Recht ergibt sich aus den Artikeln 1 und 20 sowie Artikel 28 des Grundgesetzes und ist so wesentlich, dass es durch die sogenannte Ewigkeitsklausel gegen Änderungen geschützt ist. Dabei umfasst das Recht auf ein menschenwürdiges Leben neben der Sicherung des physischen Existenzminimus – also dem, was es zum Überleben braucht – auch ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe. Doch seit den Hartz-4-Gesetzen ist soziale Teilhabe in Deutschland nicht mehr sichergestellt. Zum einen durch die Sanktionspraxis, bei der die das soziale Existenzminimum sichernden Leistungen an Bedingungen geknüpft werden. Zum Anderen durch das gezielte, politisch motivierte Herunterrechnen des Leistungsbedarfs mithilfe der EVS-Statistikmethode und obskuren Abschlägen auf den Regelsatzbetrag.
Die Politik unterläuft das Sozialstaatsgebot auf verfassungswidrige Weise und produziert Armut – wenn nicht absolute, so doch relative. Denn: Ohne soziale Teilhabe kein menschenwürdiges Leben. Doch wie viel braucht der Mensch in der Bundesrepublik Deutschland wirklich für ein Auskommen? Der Wirtschaftswissenschaftler, Arbeits- und Sozialforscher Lutz Hausstein ermittelt dazu seit 2010 mit seiner Studie „Was der Mensch braucht“ einen realistischen, bedarfsorientierten Regelsatzbetrag für die soziale Mindestsicherung auf Warenkorbbasis. Die in Kürze erscheinende aktuelle Studie für das Jahr 2014/15 konnte Hausstein mithilfe von Crowdfunding erheblich ausweiten. Das Ergebnis: Eine armutsfeste, verfassungskonforme Mindestsicherungshöhe. Bis zur Veröffentlichung werden noch ein paar Tage vergehen – Zeit, sich mit den ganz alltäglichen Sorgen derer zu befassen, die unter relativer Armut leiden: „Was der Mensch braucht“, ein Kurzfilm über die Ausgrenzung durch Armut in Deutschland, kuratiert von Lutz Hausstein.
Foto: Dennis Skley – Haste mal… / flickr / CC-BY-ND 2.0
